Berichte über vereitelte Anschlagspläne gegen den Rheinmetall-Chef Armin Theodor Papperger haben Deutschland aufgeschreckt.
Jetzt spricht Innenministerin Nancy Faeser von einem ganzen Katalog an Bedrohungen durch Russland.
„Die Bedrohungen reichen von Spionage, Sabotage und Cyberattacken bis hin zu Staatsterrorismus“, sagte sie am Donnerstag.
Vor dem Hintergrund von Berichten über Anschlagspläne gegen Rheinmetall-Chef Armin Papperger unterstreicht Bundesinnenministerin Nancy Faeser die Entschlossenheit der deutschen Sicherheitsbehörden.
„Wir äußern uns nicht zu einzelnen Bedrohungssachverhalten“, sagte die SPD-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Aber ganz klar ist: Wir nehmen die erheblich gestiegene Bedrohung durch die russische Aggression sehr ernst.“ Man handle zusammen mit den internationalen Partnern und den Sicherheitsbehörden der Länder, um Deutschland zu schützen und die Pläne des russischen Präsidenten Wladimir Putin zu durchkreuzen.
Faeser: Bedrohungen reichen hin zum Staatsterrorismus
Putins Regime wolle die Unterstützung für die Ukraine unterminieren, erklärte Faeser. „Aber wir werden uns nicht einschüchtern lassen.“ Die Schutzmaßnahmen seien angesichts der russischen Bedrohungen in den vergangenen beiden Jahren massiv hochgefahren worden. „Die Bedrohungen reichen von Spionage, Sabotage und Cyberattacken bis hin zu Staatsterrorismus.“
Ein Sprecher erklärte, dass die Sicherheitsbehörden seit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine massiv gestärkt worden seien. Grund sei die verschärfte Bedrohungslage. „Das gilt auch gerade für die Nachrichtendienste.“ Spionage- und Cyberabwehr habe man gestärkt. Die Sicherheitsbehörden verfügten über die nötigen Instrumente.
Die Innenministerin erinnerte an zwei mögliche Sabotageakte, die die deutsche Spionageabwehr im April verhindert hatte. Damals waren in Bayern zwei Männer festgenommen worden, denen die Planung von Sabotageaktionen insbesondere gegen die deutsche Unterstützung der Ukraine im Krieg gegen Russland vorgeworfen wird. „Unsere Sicherheitsbehörden haben sehr konsequent zugeschlagen und mögliche Sprengstoffanschläge in Deutschland verhindert“, sagt Faeser. „Wir werden weiter alles tun, um russische Bedrohungen in Deutschland zu unterbinden.“
dpa/lw